Welche Pflichten ein Betrieb mit Fettabscheider in Niedersachsen hat, steht an zwei Stellen: in den Technischen Baubestimmungen des Landes, die auf die DIN 4040-100 verweisen, und in der Abwassersatzung der Stadt. Wie das zusammen aussieht, zeigen die Merkblätter von HAMBURG WASSER für niedersächsische Umlandgemeinden und die Hinweise der Stadt Aurich.
Grundlage: DIN 4040-100 über die Technischen Baubestimmungen
Die Merkblätter von HAMBURG WASSER für Niedersachsen nennen die Rechtsgrundlage so: „Über die aktuelle Fassung der Verwaltungsvorschrift zu den Technische Baubestimmung für das Land Niedersachsen sind weite Teile der DIN 4040-100:2016-12 für Anlagen zur Behandlung von fetthaltigem Abwasser als gültig erklärt.“ (Aufgabenübersicht Fettabscheider Niedersachsen, PDF)
Daraus folgen laut diesen Merkblättern:
- Eigenkontrolle: „Die Funktionsfähigkeit und der Zustand der Abscheideranlage sind mindestens monatlich zu kontrollieren.“ Dazu gehören die Sichtkontrolle der Zu- und Ablaufbereiche und die „Kontrolle der Schichtdicke bzw. des Volumens der abgeschiedenen Öle und Fette im Fettabscheider sowie Kontrolle der Lage des Schlammspiegels im Schlammfang“. Die Kontrolle darf laut Merkblatt eine sachkundige Person aus dem Betrieb oder eine beauftragte Fachfirma übernehmen. Siehe Eigenkontrolle und Sachkundiger.
- Wartung: „Die Abscheideranlage ist jährlich von einer/m Sachkundigen entsprechend den Vorgaben des Herstellers und des behördlichen Bescheides zu warten.“
- Generalinspektion: „Generalinspektionen sind vor der Inbetriebnahme und danach in regelmäßigen Abständen von nicht länger als 5 Jahren an der Abscheideranlage durchzuführen.“ Das macht ein Fachkundiger, siehe Generalinspektion.
- Leerung: „Unabhängig davon sind Schlammfang und Fettabscheider mindestens einmal im Monat vollständig zu entleeren und zu reinigen.“ Mehr unter Entleerungsintervall.
- Betriebstagebuch: „Im Betriebstagebuch sind die jeweiligen Zeitpunkte und Ergebnisse der durchgeführten Eigenkontrollen, Wartungen, Überprüfungen und die Beseitigung eventuell festgestellter Mängel sowie die Entsorgung entnommener Inhaltsstoffe zu dokumentieren.“
- Mängel: Nach Eigenkontrolle und Wartung gilt: „Werden Mängel festgestellt, sind diese unverzüglich zu beseitigen.“ Nach einer Generalinspektion sind sie „unaufgefordert und unter Beachtung der im Prüfbericht gegebenenfalls empfohlenen Fristen zu beseitigen“.
Zur monatlichen Leerung gibt es eine Ausnahme: In den Gemeinden, in denen HAMBURG WASSER die Abwasserbeseitigung verantwortet, „werden ausgedehntere Entleerungsintervalle toleriert, sofern die Einleitbedingungen gemäß der entsprechend gültigen Abwasserbeseitigungssatzung eingehalten werden“. Die monatliche Eigenkontrolle bleibt davon unberührt, und HAMBURG WASSER „empfiehlt weiterhin mindestens monatlich Entleerungen“ (Merkblatt Reinigung, Entleerung, PDF).
Aurich: Hinweise der Stadtentwässerung
Die Stadt Aurich (NRB Stadtentwässerung, Stand 06/2015) schreibt ihren Betreibern vor:
- Leerung: „Schlammfang und Abscheider sind mindestens monatlich, vorzugsweise zweiwöchentlich vollständig zu entleeren und zu reinigen.“
- Wartung: „Die Abscheideranlage ist jährlich entsprechend den Vorgaben des Herstellers durch sachkundiges Personal gemäß DIN 4040-100 Ziffer 12.3 zu warten.“ Die Arbeiten „sind in einem Wartungsbericht zu erfassen und zu bewerten“.
- Generalinspektion: höchstens alle fünf Jahre durch einen Fachkundigen. Geprüft werden unter anderem die „Vollständigkeit und Plausibilität der Aufzeichnungen im Betriebstagebuch“ und der „Nachweis der ordnungsgemäßen Entsorgung der entnommenen Inhaltsstoffe der Abscheideranlage“. Den Prüfbericht schickt der Betreiber oder der Fachkundige „vier Wochen nach der durchgeführten Prüfung“ an die NRB Stadtentwässerung.
- Betriebstagebuch: Darin sind „die Zeitpunkte und Ergebnisse der durchgeführten Eigenkontrollen unter Beachtung der Herstellerangaben, Wartungen und Überprüfungen, die Entsorgung und die Beseitigung eventuell festgestellter Mängel zu dokumentieren sowie Nachweise zu den eingesetzten Spül-, Wasch-, Reinigungs-, Desinfektions- und Hilfsmitteln vorzuhalten.“
- Enzyme: „Der gezielte Einsatz biologisch aktiver Mittel, z.B. enzymhaltige Produkte zur Umsetzung der Feststoffe bzw. zur sogenannten Selbstreinigung, ist nicht zulässig“. Siehe Enzymprodukte.
Quelle: Stadt Aurich, Hinweise zum Betrieb von Fettabscheidern, PDF.
Andere Städte in Niedersachsen
Was in Ihrer Stadt gilt, erfahren Sie beim örtlichen Abwasserbetrieb, siehe Zuständige Behörde. Entsorger und Fachbetriebe in Niedersachsen finden Sie auf der Seite Fettabscheider-Entsorger in Niedersachsen.
Betriebstagebuch digital führen
Bei der Generalinspektion schaut der Fachkundige in das Betriebstagebuch: monatliche Eigenkontrollen, Leerungen mit Entsorgungsnachweis, die jährliche Wartung, Mängel und wann sie behoben wurden. In FettCheck tragen Sie das pro Anlage ein, bekommen Erinnerungen vor den Terminen und geben das Betriebstagebuch als PDF aus. Für einen Betrieb mit einer Anlage ist das kostenlos: Konto anlegen.
Häufige Fragen
Gilt die DIN 4040-100 in Niedersachsen verbindlich?
Laut den Merkblättern von HAMBURG WASSER sind „weite Teile der DIN 4040-100:2016-12“ über die Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen des Landes Niedersachsen als gültig erklärt. Dazu kommt die Satzung Ihrer Stadt.
Wie oft muss ein Fettabscheider in Niedersachsen geleert werden?
Nach den Merkblättern mindestens einmal im Monat, in Aurich vorzugsweise alle zwei Wochen. In Gemeinden, die HAMBURG WASSER betreut, werden längere Intervalle toleriert, wenn die Einleitbedingungen eingehalten werden. Die monatliche Eigenkontrolle bleibt in jedem Fall.
Darf ich die Eigenkontrolle selbst machen?
Ja, wenn Sie sachkundig sind. Laut Merkblatt kann sie eine im Betrieb tätige Person mit Sachkunde oder eine beauftragte Fachfirma übernehmen. Die Sachkunde gibt es zum Beispiel auf Lehrgängen von Herstellern, Verbänden oder Handwerkskammern.
Pflichten nicht nur verstehen, sondern erledigen
FettCheck erinnert per E-Mail an fällige Kontrollen, Entsorgungen und Wartungen und exportiert das Betriebstagebuch als PDF. Kostenlos starten, keine Kreditkarte nötig.