Welche Pflichten ein Betrieb mit Fettabscheider in Schleswig-Holstein hat, ergibt sich aus den Technischen Baubestimmungen des Landes, die auf die DIN 4040-100 verweisen, und aus der Abwassersatzung der Gemeinde. HAMBURG WASSER fasst das für die schleswig-holsteinischen Umlandgemeinden, in denen das Unternehmen die Indirekteinleiter überwacht, in fünf Merkblättern zusammen. Die Zitate auf dieser Seite stammen aus diesen Merkblättern.
Grundlage: DIN 4040-100 über die Technischen Baubestimmungen
Die Aufgabenübersicht nennt die Rechtsgrundlage so: „Über die aktuelle Fassung der Verwaltungsvorschrift zu den Technische Baubestimmung für das Land Schleswig-Holstein sind weite Teile der DIN 4040-100:2016-12 für Anlagen zur Behandlung von fetthaltigem Abwasser als gültig erklärt.“ (Aufgabenübersicht Fettabscheider Schleswig-Holstein, PDF)
Für die Generalinspektion kommt eine Landesverordnung hinzu: Zu beachten ist laut Merkblatt die „Landesverordnung über die Zulassung von Fachkundigen für die Untersuchung von allgemein bauaufsichtlich zugelassenen Abwasservorbehandlungsanlagen (ZFVO) vom 24. September 2007“.
Eigenkontrolle: monatlich
„Die Funktionsfähigkeit und der Zustand der Abscheideranlage sind mindestens monatlich zu kontrollieren.“ Dazu gehören laut Merkblatt Eigenkontrolle (PDF):
- die „Inaugenscheinnahme der Zu- und Ablaufbereiche von Schlammfang und Fettabscheider sowie der technischen Einrichtungen auf Auffälligkeiten“
- die „Kontrolle der Schichtdicke bzw. des Volumens der abgeschiedenen Öle und Fette im Fettabscheider sowie Kontrolle der Lage des Schlammspiegels im Schlammfang, um gegebenenfalls kürzere Entleerungsintervalle festzulegen“
Wer darf das? „Die Eigenkontrollen können von einer im Betrieb tätigen Person mit entsprechender Sachkunde oder von einer beauftragten Fachfirma durchgeführt werden.“ Und: „Im Betriebstagebuch sind die durchgeführten Kontrollen zu dokumentieren.“ Mehr unter Eigenkontrolle und Sachkundiger.
Wartung: jährlich
„Die Abscheideranlage ist jährlich von einem Sachkundigen entsprechend den Vorgaben des Herstellers und des behördlichen Bescheides zu warten.“ Zusätzlich zur Eigenkontrolle werden dabei laut Merkblatt Wartung (PDF) Innenwände, Einbauteile und Beschichtungen nach der Entleerung auf Schäden geprüft und elektrische Einrichtungen kontrolliert. Auch Hebe- und Pumpanlagen sind regelmäßig zu warten. „Die Feststellungen und durchgeführten Arbeiten sind im Betriebstagebuch zu dokumentieren.“
Leerung: mindestens einmal im Monat
„Unabhängig davon sind Schlammfang und Fettabscheider mindestens einmal im Monat vollständig zu entleeren und zu reinigen.“ Vorher gilt: Die Intervalle sind so festzulegen, dass das halbe Schlammfangvolumen und der Fettsammelraum nicht überschritten werden.
Ausnahme: „In den Gemeinden, in welchen HAMBURG WASSER hoheitlich für die Abwasserbeseitigung und Indirekteinleiterüberwachung zuständig ist, werden ausgedehntere Entleerungsintervalle toleriert, sofern die Einleitbedingungen gemäß der entsprechend gültigen Abwasserbeseitigungssatzung eingehalten werden.“ Die monatliche Eigenkontrolle bleibt, und HAMBURG WASSER „empfiehlt weiterhin mindestens monatlich Entleerungen an Fettabscheideranlagen durchzuführen“. Bei jeder Leerung gilt: „Im Betriebstagebuch ist die Entsorgung entnommener Inhaltsstoffe zu dokumentieren.“ (Merkblatt Reinigung, Entleerung, PDF). Siehe auch Entleerungsintervall.
Generalinspektion: nur durch in Schleswig-Holstein zugelassene Fachkundige
Generalinspektionen dürfen laut Merkblatt nur „in Schleswig-Holstein zugelassene Fachkundige“ durchführen. Fällig ist sie laut Merkblatt Generalinspektion (PDF):
- „Vor Inbetriebnahme“
- „In regelmäßigen Abständen von nicht länger als 5 Jahren“
- „Vor der Wiederinbetriebnahme einer länger als 1 Jahr stillgelegten Anlage“
- wenn die zuständige Behörde sie wegen der Besorgnis einer Gewässerverunreinigung anordnet
Vorher lässt sich der Betreiber die Qualifikation des Fachkundigen nachweisen, die Anlage wird vollständig entleert und gereinigt. Festgestellte Mängel sind „vom Betreiber/Eigentümer unaufgefordert und unter Beachtung der im Prüfbericht gegebenenfalls empfohlenen Fristen zu beseitigen“. Mehr unter Generalinspektion und Fachkundiger.
Betriebstagebuch
Laut Aufgabenübersicht: „Im Betriebstagebuch sind die jeweiligen Zeitpunkte und Ergebnisse der durchgeführten Eigenkontrollen, Wartungen, Überprüfungen und die Beseitigung eventuell festgestellter Mängel sowie die Entsorgung entnommener Inhaltsstoffe zu dokumentieren.“
Was in Ihrer Gemeinde im Einzelnen gilt, erfahren Sie beim örtlichen Abwasserbetrieb, siehe Zuständige Behörde. Entsorger und Fachbetriebe finden Sie auf der Seite Fettabscheider-Entsorger in Schleswig-Holstein.
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Häufige Fragen
Gilt die DIN 4040-100 in Schleswig-Holstein verbindlich?
Laut den Merkblättern von HAMBURG WASSER sind „weite Teile der DIN 4040-100:2016-12“ über die Verwaltungsvorschrift zu den Technischen Baubestimmungen des Landes Schleswig-Holstein als gültig erklärt. Dazu kommt die Satzung Ihrer Gemeinde.
Wer darf in Schleswig-Holstein die Generalinspektion machen?
Nur in Schleswig-Holstein zugelassene Fachkundige, Grundlage ist die ZFVO vom 24. September 2007. Lassen Sie sich die Qualifikation vor dem Auftrag nachweisen.
Wie oft muss ein Fettabscheider in Schleswig-Holstein geleert werden?
Nach den Merkblättern mindestens einmal im Monat. In Gemeinden, die HAMBURG WASSER betreut, werden längere Intervalle toleriert, wenn die Einleitbedingungen eingehalten werden. Die monatliche Eigenkontrolle bleibt in jedem Fall.
Darf ich die Eigenkontrolle selbst machen?
Ja, wenn Sie sachkundig sind. Laut Merkblatt kann sie eine im Betrieb tätige Person mit Sachkunde oder eine beauftragte Fachfirma übernehmen. Die Sachkunde gibt es laut Merkblatt auf Lehrgängen, die „z. B. die einschlägigen Hersteller, Berufsverbände, Handwerkskammern“ und Sachverständigenorganisationen anbieten.
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